Gastautor: AfD-Bundesgeschäftsstelle

Soeben erhalten wir die aktuelle Pressemitteilung der AfD-Bundesgeschäftsstelle von Herrn Kay Gottschalk zur steuerpolitischen Programmatik der AfD.

Seit Wochen wird basierend auf Studien diverser Wirtschaftsforschungsinstitute, insbesondere des ZEW, das Narrativ verbreitet, die AfD würde durch ihre steuerpolitische Programmatik untere Einkommensschichten zugunsten der oberen Einkommensschichten belasten und dabei die öffentlichen Haushalte und die deutsche Wirtschaft ruinieren.
Jüngst stellte nun das Ifo-Institut in München seine Studie vor und kam ebenfalls zu dem falschen Schluss, die AfD würde untere Einkommensklassen zugunsten der Spitzenverdiener belasten. Dabei fragte das  Ifo-Institut, entgegen allen anderen Instituten, wenigstens vorher nach, ob die gewählten Parameter aus der Sicht der AfD so passen, doch unterschlug z.B., dass es die Forderungen der Parteien zum Bürgergeld auch zu berücksichtigen beabsichtige.

Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
“Die wiederholte Behauptung, die AfD würde mit ihrem Steuerprogramm die Reichen auf Kosten der Armen bereichern bzw. untere Einkommensschichten belasten, ist schlichtweg falsch. Die Institute und darauf aufbauend die Mainstreammedien wenden die unterschiedlichsten Tricks an, um die enormen Entlastungen für alle Steuerzahler, die das AfD-Programm mit sich bringt, der Öffentlichkeit vorzuenthalten oder die Behauptung, es sei nicht gegenzufinanzieren, unter die Leute zu streuen. In einem Faktencheck habe ich diese Fakenews nun klar und deutlich widerlegt (Siehe „Klarstellung: AfD entlastet alle Steuerzahler” unterhalb dieser Meldung)

Kurz gefasst, ist es eigentlich ganz einfach und es fragt sich, wieso viele Journalisten immer noch das falsche Narrativ verbreiten. Durch die AfD-Forderung zur massiven Erhöhung der Freibeträge bei der Berechnung des zu versteuernden Einkommens samt der Einführung zusätzlicher Kinderfreibeträge sowie den Forderungen zur Ausdehnung des Wohngeldes auf höhere Einkommensklassen, zur Abschaffung der CO₂-Abgabe, zur Senkung der Energiesteuer, zur Abschaffung der Rundfunkgebühr, zur Abschaffung der Grund- und Erbschaftsteuer, zur Einführung eines Willkommensgeldes für Kinder, usw. werden insbesondere Haushalte mit niedrigem Einkommen, erheblich entlastet, viele bei der Einkommensteuer sogar um hundert Prozent.

Das Programm der AfD entlastet also Haushalte auf zwei Wegen: durch Entlastung der Einkommen und die Senkung der Lebenshaltungskosten in Verbindung mit stabilitätsorientierter Geldpolitik, also den Erhaltung der Kaufkraft der dadurch mehr verfügbaren Einkommen.”

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